Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: August 2019)
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des ausgefüllten Vertrags.
1. Vertragsdauer und Zahlweise
Es wird ein Vertrag über Nachhilfe-/ Förderunterricht abgeschlossen. Beginn der Vertragslaufzeit ist der Monat in dem die Probestunde stattgefunden hat. Die Mindestvertagslaufzeit beträgt 6 Monate - ausgeschlossen sind Extrastundenverträge. Die Rechnung geht zu Beginn des Folgemonats per Mail, per Post oder direkt über den Schüler an die Erziehungsberechtigten. Der Rechnungsbetrag muss dann innerhalb von 30 Tagen auf dem Konto der LernKlar gutgeschrieben sein. Die Gymikurse können monatlich oder komplett bezahlt werden. Sollte die Rechnung nicht innerhalb der 30-Tages-Frist bezahlt worden sein, behält sich die LernKlar das Recht vor, eine Mahngebühr von 5 Franken zu erheben. Die Frist für die Zahlungserinnerung beträgt 14-Tage. Sollte auch diese Frist verstreichen wird die erste Mahnung mit einer Mahngebühr von 10 Franken und einer Frist von 14 Tagen verschickt. Sollte auch diese Frist verstreichen und kein Geldeingang auf dem Konto der LernKlar verbucht worden sein, wird die letzte Mahnung inklusive einer Mahngebühr von 20 Fr. mit einer Frist von 10 Tage verschickt. Bei Verstreichen der letzten Frist behält sich die LernKlar das Recht vor ein Inkassounternehmen einzuschalten.
2. Unterricht
Der Nachhilfe-/ Förderunterricht findet, wie auf dem Vertrag angegeben, regelmässig entweder in Einzelunterricht, in Tandems oder in Lerngruppen statt. Eine Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten im Einzelunterricht und Gruppenunterricht. Im Tandemunterricht dauert eine Einheit 60 Minuten. Die Lernzeit wird in Absprache mit dem Nachhilfelehrer in Anspruch genommen. Die Lernzeit wird nach Möglichkeiten der LernKlar beim eigenen oder einem anderen Nachhilfelehrer genommen. Der Nachhilfelehrer betreut einen anderen Schüler in einer eins zu eins Situation und der Lernzeitschüler erledigt selbstständig Aufgaben. Bei Schwierigkeiten erhält er Unterstützung vom Nachhilfelehrer. Ungenutzte Lernzeitlektionen verfallen zum Ende des Monats. Bei Einzelunterricht: Ein Wechsel zwischen den verschiedenen Angeboten im Einzelunterricht ist schriftlich zwei Wochen vor Monatsende zu beantragen. Er wird dann zum nächsten Monat gültig. Bei Tandemunterricht: Ist aus organisatorischer Sicht kein Unterricht möglich da ein Schüler verhindert ist, fällt der Unterricht aus und wird nachgeholt. Bei Gruppenunterricht: Bei den wöchentlichen Gymikursen (17 Lektionen) werden zwei Nachholtermine angeboten. Jeder Schüler darf an diesen beiden Terminen kostenfrei teilnehmen und kann somit insgesamt an maximal 19 Terminen Unterricht erhalten. Das Nichtbezahlen des Kursgeldes gilt nicht als Abmeldung.
3. Unterrichtsmaterialien
Die, in der LernKlar, benutzten Unterrichtsmaterialien dürfen nur nach Rücksprache kopiert und ausschliesslich für den Vertragszweck verwendet werden.
4. Probestunden
Wir bieten Ihnen grundsätzlich eine 100%-Geld-zurück-Garantie auf die Probestunde an. Sollten Sie nicht zufrieden sein, wird Ihnen die Lektion nicht in Rechnung gestellt. Kommt der SchülerIn weiterhin in die Nachhilfe, kann die Geld-zurück-Garantie nicht in Anspruch genommen werden. Pro Schüler ist maximal eine Probestunde möglich, keine Probestunden gibt es bei Extrapaketen, Ferienkursen und Kursen zur Prüfungsvorbereitung. Bitte beachten Sie, dass wir nicht abgesagte Probestunden generell in Rechnung stellen. Probestunden sind bei Nichtteilnahme mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Bei unentschuldigtem Fernbleiben erlischt diese Regelung und wir berechnen 65,- CHF.
5. Fehlstunden
Nimmt der Schüler am Nachhilfe-/ Förderunterricht nicht teil, berechtigt dies nicht zur Minderung der Unterrichtsgebühr. Fehlstunden sind mindestens 24 Stunden vorher mitzuteilen, ansonstengelten diese als Fehlstunden und werden in Rechnung gestellt. Ersatzstunden für entschuldigte Fehlstunden im Einzelunterricht (Krankheit oder andere bedingte Fälle wie z.B. Klassenfahrten, Praktikum o.ä.) können nach Möglichkeiten der LernKlar bezogen werden. Ersatzstunden werden nach vorhandener Möglichkeit schnellstens erteilt, um eine kontinuierliche Förderung zu gewährleisten. Die nachzuholenden Stunden können Sie dem Elternportal entnehmen. Bitte beachten Sie, dass wir den gesamten Monatsbetrag belasten, auch wenn die Stunden noch nicht nachgeholt wurden. Nicht in Anspruch genommene Ersatzstunden verfallen mit dem Schuljahresende zum 31.07. eines jeden Kalenderjahres. Eine Verrechnung von Ersatzstunden ist nicht möglich. Zu viel in Anspruch genommene Stunden werden prozentual zum jeweiligen Paket berechnet. Bei Gruppenkursen gelten gesonderte Regelungen (siehe Punkt 2. Unterricht).
6. Ferien
Der Unterricht findet auch in den Schulferien mit Ausnahme vom Monat Juli statt. Der Sommerferienmonat Juli ist selbstverständlich beitragsfrei. Ebenfalls bleibt die LernKlar an gesetzlichen Feiertagen geschlossen.
7. Kündigung
Der Vertrag mit der LernKlar läuft unbefristet. Die Kündigung muss per Mail an info@lernklar.ch erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Wochen zum Monatsende, d.h. im vorausgehenden Monat ist zu kündigen, wenn die Leistungen zum Ende des Folgemonats beendet werden sollen. Bei Vertragskündigung verfallen die Gutstunden auf dem Stundenkonto nach 2 Monaten oder zum aktuellen Schuljahresende. Bei Kursen gilt folgende Regelung: Ein Kurs muss nicht gekündigt werden. Der Vertrag endet mit dem letzten Termin. Rückerstattungen sind nicht möglich. Eine Kündigung bis vier Wochen vor Kursbeginn ist kostenfrei möglich. Erfolgt die Kündigung spätestens zwei Wochen vor Kursbeginn ist die Hälfte des Kurspreises zu bezahlen. Bei einer späteren Kündigung ist das gesamte Kursgeld geschuldet.
8. Änderungen
Es gelten die im Vertrag vereinbarten Bestimmungen. Nachträgliche Änderungen müssen aus Gründen der Rechtssicherheit schriftlich fixiert und von beiden Seiten unterzeichnet werden.
9. Preisliste/ Entgelte
Es gelten die jeweils aktuellen ausgelegten Preislisten.
10. Datenschutz
Die LernKlar nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Zur Abwicklung des Vertrages werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erteilen Sie uns ausdrücklich ihre Einwilligung. Sofern das Einverständnis verweigert wird, kann der Vertrag nicht ausgeführt werden. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an post@lernklar.ch aus. Die Rechtmässigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Im Falle eines Widerrufes ist die LernKlar zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet, sofern keine gesetzlichen Vorschriften dem entgegenstehen. Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der angegebenen Adresse an uns wenden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlinenachhilfe (Stand: August 2019)
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des ausgefüllten Vertrags.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Nachhilfeunterricht bei der LernKlar
- Geltungsbereich
1.1 Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Nachhilfeunterricht mit der LernKlar GmbH, Schulstr. 169 8105 Regensdorf (im Folgenden „LK“ genannt) gelten ausschliesslich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.
1.2 Diese Vertragsbedingungen sowie die Onlineanmeldung und der jeweils darin angegebene Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen LK und dem/der Teilnehmer/in (im Folgenden TN genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.
1.3 Mit seiner Anmeldung zur Online-Nachhilfe erkennt der TN diese AGBs an.
- Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag zwischen TN und LK kommt zustande, sobald TN Nachhilfeunterricht online gebucht hat. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig. Das Vertragsverhältnis zwischen dem TN und LK kommt zum Zeitpunkt der Online-Anmeldung zustande.
2.2 LK ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
- Umfang der Dienstleistungen
3.1 LK stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei wird ein Onlineseminar angeboten, keine klassiche Nachhilfe. Für den Erfolg des Seminars, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern / Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) sowie eventueller Empfehlungen übernimmt LK keine Gewähr.
3.2 Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. LK bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Personen.
- Voraussetzung & Benutzung des Online-Unterrichts
Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei TN voraus, für die TN rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung haftet allein TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. LK übernimmt hierfür keinerlei Haftung. LK haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des TN in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von TN aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von TN gelangt sind, und schliesst hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von TN aus.
- Buchung und Erteilung von Nachhilfestunden
5.1 Der Unterricht wird ausschliesslich als Seminar (90 Minuten) im gebucht. Der TN erhält eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, die einen Link zur Online-Nachhilfe enthält. TN hat dafür zu sorgen, pünktlich zur Online-Nachhilfe zu erscheinen.
- Zahlung
Die Entgeltleistungen für Nachhilfeunterricht sind per SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen.
- Kündigung
Da man bei der Onlinenachhilfe der LernKlar GmbH keine Verträge, Abonnements oder ähnliches abschliessen kann, sind keine Kündigungen vorgesehen.
- Absagen und Verschieben von Nachhilfestunden
8.1 Eine Verschiebung von festgelegten Stunden durch TN ist nicht möglich. Ausnahmen hiervon - nur im Krankheitsfall - sind auf Kulanz durch LK möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.
9.2 Eine Absage eines gebuchten Termins durch TN ist aus technischen Gründen nicht möglich.
9.3 Werden Verschiebungen / Absagen festgelegter Stunden durch LK veranlasst, so wird / werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere aus von LK verschobenen / abgesagten Stunden für TN eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen / Absagen entstehen könnten.
- Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
TN kann gegenüber Forderungen von LK nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.
Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist TN nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
- Rechnung
Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der TN unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch LK schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. LK wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des TN bleiben hiervon unberührt.
- Haftung
LK haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. LK haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.
- Urheberrecht
Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken des Onlineseminars von LK sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.
- Datenschutz
LK erhebt und verwendet personenbezogene Daten des TN ausschliesslich in dem nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässigen Rahmen. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der TN mit der automatisierten Be- und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Unterrichtsabwicklung und/oder Organisation des Unterrichts einverstanden. Dies gilt auch für die Be- und/oder Verarbeitung von visualisierten Darstellungen der Person durch Foto, Video, Filmmitschnitt im Rahmen des Unterrichts oder entsprechende Datenübertragung per Internet sowie die Erhebung und Weitergabe von Testergebnissen, die via Apps oder anderer technischer Verfahren gewonnen und per Internet übertragen werden, soweit die Erhebung und Übertragung ausschliesslich im Rahmen des Unterrichts oder zu Übungs- oder Testzwecken erfolgt. Dieses Einverständnis umfasst auch ggf. die zweckentsprechende Weitergabe der Daten an in die Seminarabwicklung einbezogene Dienstleister. TN gibt durch die Registrierung auf der Website das Einverständnis in Supportangelegenheiten gelegentlich von LK kontaktiert zu werden. Dies geschieht per E-Mail, Telefon oder anderen digitalen Kommunikationsmitteln zum Beispiel Whatsapp, um Hilfestellung für den Einstieg bei LK bieten zu können oder als Erinnerung bei Nichterscheinen zu vereinbarten Terminen. Mehr Informationen befinden sich in unserer Datenschutzerklärung.
- Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise
15.1 Jeder TN trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und ausserhalb des Nachhilfeunterrichts / Seminars und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.
15.2 Die durch LK angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschliesslich der Persönlichkeitsentwicklung und der schulischen oder beruflichen Orientierung.
15.3 Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der TN folgende Punkte:
a) LK ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
b) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch LK statt.
c) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar findet auf eigenen Wunsch statt.
d) mit der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht / Seminar bestätigt der TN gegenüber LK seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder).
e) der Erfolg der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht/Seminar hängt auch von TN ab.
15.4 LK schliesst Dienstleistungsverträge bezüglich Trainingseinheiten / Seminaren ausschliesslich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen Dienstleistungsvertrag für Nachhilfeunterricht / Seminar abschliessen, erkennen die hier unter Punkt 15.3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.
- Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; salvatorische Klausel
16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen TN und LK gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
16.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit vereinbar - Freiburg.
Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand München.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, München.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
- Belehrung über Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LernKlar GmbH, Schulstr. 169, 8105 Regensdorf, E-Mail: info@lernklar.ch mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesezt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn LernKlar GmbH mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Seminars) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
(Stand vom 01.08.2019)